Herzlich Willkommen bei der FDP Brandenburg/Havel
Herbert Nowotny Der Kreisverband der FDP in Brandenburg an der Havel freut sich über Ihren Besuch auf unserer Internetseite.
Ihre Meinung ist uns wichtig! Sollten sie Fragen oder Anregungen haben, freuen wir uns über Ihre Kontaktaufnahme. Wir wünschen Ihnen viel Spaß und einen interessanten Aufenthalt auf unserer Homepage.
Mit liberalen Grüßen,
Herbert Nowotny
Kreisvorsitzender
Unsere Bürgersprechstunde
Die FDP Brandenburg an der Havel und die FDP-Stadtverordnetenfraktion bieten Ihnen eine gemeinsame Bürgersprechstunde an. Für Fragen, Meinungen, Anregungen oder Ihre Wünsche zur Stadt Brandenburg oder auch zu liberalen Positionen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Wir sind jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat von 17.00 bis 18.30 Uhr für Sie da. Die konkreten Daten finden Sie unter den nebenstehenden Terminen.
Sie erreichen uns in unserer Geschäftsstelle in der Bäckerstr. 38, 14770 Brandenburg an der Havel.
Wir freuen uns auf Sie!
Neujahrsempfang der FDP Brandenburg /Havel
Kreisvorsitzender Herbert Nowotny
Am Sonntagvormittag trafen sich die Liberalen zum alljährlichen gemeinsamen Neujahrsempfang des Kreisverbandes der FDP Brandenburg an der Havel und der Stadtverordnetenfraktion der FDP im Brandenburger Axxon-Hotel.
Der Kreis- und Fraktionsvorsitzende Herbert Nowotny begrüßte die zahlreichen Anwesenden und zog eine Bilanz des vergangenen Jahres. Diese sei sowohl im europa- als auch im kommunalpolitischen Sinne durchwachsen, so Nowotny. Das beherrschende Thema des vergangenen Jahres war so die EU- Schuldenkrise. Hier hätte sich gezeigt, dass der freiwillige Stabilitätsmechanismus der EU nicht funktioniere. Hier seien klare Reglungen notwendig.
Auf kommunaler Ebene kritisierte Nowotny die Doppik des Haushaltes. Der übermäßige bürokratische Aufwand stünde hier in keinem Verhältnis zum eigentlichen Nutzen. Auch das Straßenausbaubeitragsgesetz sorgt dafür, dass die Bürger Brandenburgs in hohem Maße selbst gefordert sind.
Dr. Dietlind Tiemann Die Ehrengäste des Tages, Brandenburgs kürzlich wiedergewählte Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann (CDU) und Heinz Lanfermann MdB, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP- Fraktion im Deutschen Bundestag, hielten Grußworte.
Heinz Lanfermann verwies auf die hervorragende Wirtschaftslage, die in Zeiten der Finanzkrise nicht selbstverständlich ist. "Deutschland hat die geringste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung", stellte Lanfermann klar. Er lobte weiterhin die Arbeit der Bundesregierung, gerade in Hinblick auf die Eurokrise "Die FDP hat in der Europapolitik deutliche Akzente gesetzt", sagte er und verwies auf die Bedeutung Europas als Stabilitätsunion. Auch im Bereich der Gesundheitspolitik stellte er die Arbeit der Koalition vor: obwohl die FDP in 2011 viel erreicht hätte, sei auch in diesem Jahr noch viel zu tun. Die Definition des Pflegebedürftigkeitsbegriffes und die Finanzierung der Krankenversicherung sind Themenfelder, bei denen sich in 2012 viel bewegen wird.
"Wir werden die Menschen durch gute Arbeit überzeugen", so Lanfermann. Auch das Wahlkreisbüro, das sich seit dem letzten Jahr im Herzen der Stadt Brandenburg befindet, sei in diesem Sinne ein guter Ort, um miteinander ins Gespräch zu kommen und gemeinsam Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft zu finden, lud Lanfermann die Anwesenden ein.
Abschließend gab es bei einem kleinem Imbiss die gern genutzte Gelegenheit zum informativen Austausch. Mehr...
FDP Brandenburg/Havel: Brandenburg muß kreisfrei bleiben
Die Brandenburger Liberalen wollen mit aller Kraft gegen eine Eingemeindung der Stadt in einen möglichen Großkreis kämpfen, eine entsprechende Position hat der FDP-Kreisverband in dieser Woche erarbeitet.
Dem diskutierten Ansinnen der Landesregierung, die kreisfreien Städte im Land - bis auf die Ausnahme von Potsdam - mit ihren Umlandgemeinden fusionieren zu lassen, erteilen die Liberalen eine klare Absage: Einwohnerzahlen allein können kein Kriterium sein. So gebe es ausreichend Beispiele, dass beispielsweise in Bayern Oberzentren mit teilweise rund 40.000 Einwohnern erfolgreich funktionieren. Vielmehr bestehe die Gefahr, dass das Gemeinwohl von Brandenburg an der Havel deutlich unter einer derartigen Strukturverwässerung leiden könnte. Beispielsweise müsste künftig ein Kreistag, in dem eine Stadt wie Brandenburg naturgemäß immer weniger Stimmen hätte als die Flächenlandkreise PM oder HVL, darüber beraten, ob die Havelstadt eine Straßenbahn, ein Symphonie-Orchester oder ein HdO haben darf. Die Befürchtung: Die Wege für die Einwohner werden länger, die Entscheidungen intransparenter. So intensiv wie sich beispielsweise jetzt eine SVV mit dem Burgweg auseinander setzt, so schwierig würde diese Diskussion, wenn man sie im Belzig sitzenden Kreistag beraten müsste- schlichtweg weil ein Großteil der Abgeordneten die Belange vor Ort nicht kennen kann.
Die FDP wird die kommenden Monate intensiv nutzen, um die Brandenburger über die möglichen Gefahren einer derartigen Fusion aufzuklären. Auch werden wir intensive Gespräche mit unserer Landtagsfraktion führen und dort für eine Unterstützung der Stadt werben.
Einweihung der neuen Geschäftsstelle des Kreisverbandes und der Stadtverordnetenfraktion
Kreisvorsitzender Herbert Nowotny und Heinz Lanfermann MdB
Am Mittwochabend, den 15.09.2011 wurde in der Brandenburger Bäckerstr. 38 die neue gemeinsame Kreisgeschäftsstelle der FDP Brandenburg an der Havel und der Stadtverordnetenfraktion eröffnet.
Gemeinsam mit dem brandenburgischen Bundestagsabgeordneten Heinz Lanfermann MdB, dessen Wahlkreisbüro sich ebenfalls in den Räumlichkeiten befindet, feierte der Kreisverband das Ereignis mit einem kleinen Empfang. An einem schönen Sommerabend zu dem sich auch Vertreter anderer Parteien eingefunden hatten, wurden bis in den späten Abend hinein Diskussionen über die politische Zukunft der Stadt geführt.
Auch aufgrund der räumlichen Nähe zu Stadtverwaltung freuen wir uns nun darauf, die liberalen Interessen Brandenburgs noch präsenter vertreten zu können.
Sollten Sie Fragen oder ein anderes Anliegen an uns haben, sind wir ab jetzt unter der Rufnummer 03381/ 31 67 42 für Sie da!
Lanfermann: Mehr Transparenz bei Kassenbilanzen sorgt für besseren Schutz der Versicherten
Heinz Lanfermann MdB BERLIN. Zu dem angekündigten Änderungsantrag der Koalition für mehr Transparenz bei Kassenbilanzen erklärt der brandenburgische Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Heinz LANFERMANN:
„Mit der Verpflichtung der gesetzlichen Krankenversicherer zur Veröffentlichung von Angaben zu Einnahmen und Ausgaben, zur Liquidität, der Mitgliederentwicklung oder aber auch zu den Verwaltungskosten und Präventionskosten sorgen wir ab 2013 dafür, dass die Vergleichbarkeit der Kassen untereinander für die Versicherten weiter verbessert wird. Damit erhalten die Versicherten neben dem Zusatzbeitrag ein weiteres Kriterium, um die Leistungsfähigkeit der jeweiligen Kasse und den Umgang mit den Pflichtbeiträgen zu beurteilen. Dies ist in einem wettbewerblichen Rahmen, den wir in der Koalition fördern, wichtig, denn im Ergebnis profitieren die Versicherten von mehr Qualität und Transparenz.
Es ist uns wichtig, den Versicherten die bestmögliche Grundlage für eine gute Entscheidung bei der Wahl der eigenen Krankenkasse zu ermöglichen. Deshalb werden wir mit unseren Änderungsanträgen dafür sorgen, dass die versicherungspflichtigen Angaben für die Verbraucher gut vergleichbar durch den Spitzenverband aufbereitet werden und schnell und unkompliziert im Internet abrufbar sind.“
Aktion: Für eine gefahrlose Passage des Bahnübergangs ''Planebrücke''
Der Kreisverband Brandenburg an der Havel hatte nachgefragt - Sie als Bürgerinnen und Bürger haben geantwortet:Der Bahnübergang "Planebrücke" ist einer der gefährlichsten Strassenabschnitte in unserer Stadt. Dies gilt besonders für Fußgänger und Radfahrer. Die Verwaltung plant allerdings an dieser Stelle keine Veränderung.
Wir finden: das von der Verwaltung vorgebrachte Argument, dort sei "doch noch nichts passiert", ist ein denkbar schlechter Ansatz für verantwortungsvolle Verkehrspolitik in Brandenburg an der Havel. Gemeinsam mit Ihnen möchten wir das ändern!
Wir fordern eine zügige Beseitigung dieser Gefahrenstelle. Mit dem unten bereitgestellten Formular können Sie Ihrer Meinung Ausdruck verleihen. Machen Sie mit!
Einfach downloaden und einsenden an:
FDP-Kreisverband Brandenburg/ Stadt
Kurstraße 68
14776 Brandenburg
per Fax: 03381/ 522 542
Haben Sie Fragen oder Anregungen? Rufen Sie uns an. Unter 03381/ 522 542 sind wir für Sie da.
Bürgersprechstunde
Der FDP-Kreisverband Brandenburg an der Havel und die FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung sind jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat in der Zeit von 17:00 bis 18:30 Uhr für Sie da!
Sie finden uns in der Bäckerstr. 38, 14770 Brandenburg an der Havel
Hier finden Sie die genauen Termine
